2016 war das Jahr des Grundeinkommens und 2017 wird es übertrumpfen

Neben der Volksabstimmung zum Grundeinkommen in der Schweiz fanden 2016 Pilotprojekte in den Niederlanden, Finnland und ab Ende des Jahres auch in Kanada statt. Die internationale und nationale mediale Aufmerksamkeit war so groß wie nie. Wir sahen daher den Zeitpunkt gekommen, die jahrelange Arbeit der Initiativen und Netzwerke nun 2017 in das deutsche Parlament zu tragen.

Es gibt in Deutschland keine bundesweiten Volksentscheide – wie in der Schweiz – . Die Petition von Susanne Wiest, Kampagnen wie „Erststimme Grundeinkommen“ (2013) und „Grundeinkommen ist wählbar“ (2009 & 2013) sowie die europäischen Bürgerinitiative haben dem Thema viel Aufmerksamkeit gebracht. Dies hat uns aber noch nicht in der parlamentarischen Gesetzgebung weiter gebracht. Wir haben jedoch eine Möglichkeit gefunden, die das Grundgesetz vorsieht, um ein ähnliches Votum herbeizuführen. So kamen wir zu dem Schluss, dass es jetzt sinnvoll ist, die Zweitstimmen bei der Bundestagswahl 2017 zu nutzen. Um Zweitstimmen können sich ausschließlich Parteien bewerben. Deshalb bleibt uns nur der Umweg über eine Partei.

In allen Parteien wurde das bedingungslose Grundeinkommen [BGE] oder ähnliche Vorschläge intern diskutiert, sie setzen jedoch andere politische Prioritäten, um Ziele im Parlament zu erreichen. Wir mussten feststellen, dass das bedingungslose Grundeinkommen zur Zeit in keiner Partei vorangebracht wird. Wir sehen auch nicht, dass sich bei den Parteien in den Wahlprogrammen etwas in diese Richtung bewegt.

Deswegen haben wir die konkrete Idee entwickelt, eine Partei zu gründen, deren politisches Handeln sich ausschließlich auf das bedingungslose Grundeinkommen konzentriert. Viele Parteineugründungen sind gescheitert, weil sie sich nicht auf das Hauptziel konzentrierten, sondern sich mit Nebenthemen verzettelten. Das vermeiden wir, in dem wir bewusst eine Ein-Themen-Partei sein wollen.

Jede einzelne Stimme für diese Partei kann nicht anders gedeutet werden als ein eindeutiges und nachdrückliches Ja! für das Grundeinkommen als das wichtigste Thema in diesem Land und dieser Zeit. Jede Stimme ist somit ein klarer Auftrag, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Durch die Zweitstimmen bringen wir das Grundeinkommen in das Parlament bzw. in die parlamentarische Debatte.

Aus der Vielzahl von Grundeinkommensmodellen wollen wir mit Hilfe der parlamentarischen Möglichkeiten die beste Auswahl treffen. Die Entwicklung der Modelle soll in den Initiativen statt finden. Der Dialog mit den Initiativen und Netzwerken ist uns dabei sehr wichtig.

Wir sind nicht daran interessiert, klassische Parteistrukturen aufzubauen, sondern nur daran, auf ein konkretes Ziel hinzuarbeiten: Die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens.

Durch die Partei bringen wir das bedingungslose Grundeinkommen auf 45 Millionen Wahlzettel. Allein das ist bereits ein Erfolg. Durch die Wahl machen wir damit die Anzahl der Befürworter, die dieses Thema als das wichtigste derzeit in unserer Gesellschaft erachten, sichtbar. Je größer die Anzahl dieser Befürworter ist, desto mehr politischer Druck wird ausgeübt. Als wahrnehmbare politische Kraft steht das Grundeinkommen dann auf der politischen Tagesordnung. Mit eigenen Abgeordneten bringen wir das Grundeinkommen aktiv voran, mit Instrumenten des Bundestages können wir das BGE fest im politischen Prozess verankern. So erreichen wir echten Wandel und die Politik kann dieses wichtige Thema nicht mehr ignorieren.

Lasst uns deshalb alle gemeinsam daran arbeiten, den nächsten Schritt für das Grundeinkommen zu gehen!